Samstag, 10. Oktober 2009

Hardliner stellen iranische Reformer als Khomeini-feindlich dar

Quelle (Englisch): http://www.zamaaneh.com/enzam/2009/10/iran-reformists-protrayed.html
Veröffentlicht am 9. Oktober auf www.zamaaneh.com
Übersetzung: Julia
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Zum wiederholten Male haben iranische Hardliner die Opposition und deren jüngste Demonstrationen angegriffen und den auf den "republikanischen" Aspekt des Staatssystems der Islamischen Republik gerichteten Fokus der Opposition kritisiert. Sie beharren darauf, dass die Aktivitäten der Opposition den Ansichten des Revolutionsführers von 1979 Imam Khomeini widersprechen.

In seiner Freitagspredigt in Teheran sagte Ahmad Khatami: "Jeder, der das Wort 'demokratisch' im Zusammenhang mit der Islamischen Republik verwendet, ist unser Feind... und jeder, der eine 'Republik' will, ist unser Feind, denn er ist ein Feind des Islam."

Wie IRNA berichtet, beschuldigte Ahmad Khatami diejenigen, die den Terminus "Iranische Republik" zum Motto erhoben hätten, die Situation des Landes auszunutzen. Er sagte: "Die, die diese Parole benutzen, sind gegen den Imam."

Kritiker des Wahlsiegs von Mahmoud Ahmadinejad in den Wahlen im Juni behaupten, die
Wahl sei gefälscht worden, um Ahmadinejad eine weitere Amtszeit zu bescheren. Die unmittelbar auf die Wahlen folgenden Massendemonstrationen und Proteste wurden durch die Sicherheitskräfte gewaltsam niedergeschlagen; am "Quds-Tag" am 18. September - seit 30 Jahren ein Tag der inszenierten pro-palästinensischen Demonstrationen - gingen die Gegner des Wahlergebnisses jedoch wieder auf die Straße, und Zehntausende Menschen konterten die üblichen israelfeindlichen Parolen mit ihren eigenen Slogans, um ihren Zweifeln an der Legitimität ihrer Regierung und ihren Forderungen nach Reformen Gehör zu verschaffen.

Einer der wichtigsten Slogans der Demonstranten am Quds-Tag war "Unabhängigkeit, Freiheit, Iranische Republik!" Ahmad Khatami verurteilte die Versuche der Opposition, diesen Slogan mit der Ideologie des Revolutionsführers Imam Khomeini in Verbindung zu bringen.

Mir Hossein Moussavi, der Hauptgegner Mahmoud Ahmadinejads im Vorfeld der Wahlen, hat wiederholt juristische Einwände gegen die Durchführung der Juni-Wahlen und die darauf folgenden Konsequenzen der Regierung geltend gemacht - und sich dabei auf die Positionen von Imam Khomeini bezogen.

Ahmad Khatami prangerte die ausländischen Medien an, sie hätten die Demonstrationen am Quds-Tag übertrieben und ihr Hauptaugenmerk auf die, wie er sagte "kleine Gruppe von ein paar Tausend" gerichtet und die "Millionen" vernachlässigt, die "sich der Veranstaltung angeschlossen" hätten, um gegen Israel zu protestieren.

Auch für den stellvertretenden Beauftragten des Obersten Führers für die Revolutionsgarden, Mojtaba Zolnour, standen die Ereignisse vom Quds-Tag gestern im Vordergrund. Wie er sagte, widerspricht es der Linie des Imam Khomeini - der diesen Tag der Solidarität mit Palästina ins Leben gerufen hatte - diese Demonstrationen gegen das System und zu Gunsten von Amerika und Israel zu nutzen.

Zolnor erklärte: “Revolutionsfeindliche Gruppen, islamische Nationalisten, Nehzat-e Azadi (Freiheitsbewegung), ja sogar Marxisten und Anhänger der liberalen Demokratie waren darauf aus, das System durch Aufstände und Ablenkungsmanöver zu stürzen; selbst die Baha'i traten erstmals bei den Wahlen in Erscheinung, um einen bestimmten Kandidaten zu unterstützen.”

Zolnour wiederholte die Feststellungen iranischer Behörden, dass die Proteste im Voraus von Feinden der Islamischen Republik geplant worden seien, und viele prominente Persönlichkeiten des Systems hätten aus dieser Verschwörung Vorteile gezogen.

Die Proteste nach der Wahl haben wachsende Spaltungen und Risse im Establishment der Islamischen Republik zu Vorschein gebracht, die die Konservativen zu verdecken versuchen. Ayatollah Rafsanjani, der Vorsitzende es Expertenrats und der Expertenversammlung ist wahrscheinlich die bekannteste politische Persönlichkeit, die sich zeitweise der Sache der Demonstranten angeschlossen hat, indem er eine Untersuchung der Wahl und die Freilassung der Häftlinge aus den Wahl-Protesten forderte.

Der Enkel von Ayatollah Khomeini ist ein weiterer Prominenter, der die Protests offen unterstützt hat, indem er sich weigerte, an Mahmoud Ahmadinejads Amtseinführung teilzunehmen.

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