Weitere Ausreiseverbote für öffentliche Personen

Quelle (Englisch): http://www.roozonline.com/english/news/newsitem/article/2009/october/04//more-social-figures-barred-from-exiting-country.html
Veröffentlicht auf rooz online: 4. Oktober 2009
Übersetzung: Julia
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Von Vahid Sabetian

Sicherheitskräfte des Flughafens haben ein prominentes Mitglieds des Center for Defenders of Human Rights sowie drei bekannte Journalisten an der Ausreise aus dem Land gehindert.

In dem neuesten Fall von Ausreiseverboten für Journalisten waren Badrossadat Mofidi, Sekretär der Vereinigung Iranischer Journalisten, Zahra Ebrahimi, langjährige Parlamentsreporterin für die Tageszeitung Hamshahri, und Farzaneh Roostaei, Herausgeberin des internationalen Ressorts der Tageszeitung Etemad und eine der fünf im Jahre 2008 ausgezeichneten Journalistinnen des Landes, an der Ausreise aus dem Iran gehindert und ihre Pässe beschlagnahmt worden.

Den drei Journalist/innen, die verschiedene Flüge gebucht hatten, wurde von Sicherheitskräften des Flughafens mitgeteilt, dass das Revolutionsgericht ein Ausreiseverbot erlasen habe, die Fälle seien über das Revolutionsgericht weiter zu verfolgen.

Die meisten Fälle dieser Art betreffen Journalisten auf dem Weg ins Ausland, die an internationalen Konferenzen teilnehmen oder Auszeichnungen bzw. Ehrungen entgegennehmen möchten. Allerdings sind auch Ausreiseverbote bei Verwandten-Besuchen schon vorgekommen. Hashem Aghajari, Isa Saharkhiz und Taghi Rahmani sind drei weitere Journalisten bzw. Aktivisten, denen die Reise ins Ausland am Flughafen untersagt und deren Pässe beschlagnahmt wurden.

Der Anwalt für Menschenrechte Abdolfattah Soltani, der am Freitag nach Deutschland fliegen wollte, wurde von Sicherheitskräften am Besteigen des Flugzeugs gehindert. Er sollte an einer internationalen Menschenrechtskonferenz in Nürnberg, Deutschland teilnehmen (und mit dem Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis ausgezeichnet werden, d. Übers.)
Die deutschen Behörden reagierten auf das Ausreiseverbot, bei dem Soltani auch seinen Pass abgeben musste.

In den letzten Jahren hatten Emadeddin Baghi, Ahmad Ghabel und Fatemeh Govaraei ähnliche Einschränkungen am Flughafen erlebt und konnten das Land nicht verlassen.

In einem seltsamen Fall vor zwei Jahren hatten Sicherheitskräfte die Menschenrechtsaktivistinnen und Journalistinnen Mansoureh Shojaei, Seddigheh Talatnia und Farnaz Seifi festgenommen, als sie einen Flug nach Indien antreten wollten, um an einem Journalismus-Workshop teilzunehmen. Die Sicherheitskräfte durchsuchten anschließend die Häuser der Verhafteten und überstellten sie ins Evin-Gefängnis, wo sie in der berüchtigten Abteilung 209 untergebracht wurden, nachdem ihr persönlicher Besitz, darunter Computer, Bücher und Notizen beschlagnahmt worden waren.